OWL-Forum  Abstimmungsverhalten der  FDP

 

 

In der Ratssitzung hat der Fraktionsvorsitzende der FDP, Günther Klempnauer erläutert, dass  die FDP  ein OWL – Forum am Standort „Janup“  unterstützt und eine entsprechende Vorlage in  den Rat eingebracht.

Der Standort Güterbahnhof kommt für die FDP nicht in Frage! Die  Entwicklung des OWL –Forums, angelehnt an das Montforthaus in Feldkirch (48.000.000 Euro),  sollte nach Einschätzung der FDP für 60.000.000 Euro zu realisieren sein. Bei einer Förderung  von 1/3 Bund,1/3 Land ,1/3 Stadt, würde das die günstigste Variante sein.

In der Sitzung wurde  nach langer Debatte die Ratsvorlage dahingehend geändert, dass der Standort nicht expliziert  am Güterbahnhof  sein sollte, sondern die Standortfrage  offen bleibt. Die Vorlage der FDP,  Standort „Janup“ wird noch mal geprüft , das hat die FDP veranlasst  dem geänderten Antrag  zuzustimmen.     Der Standort „Janup“ ist zwar in der 71 –seitigen Vorlage der Verwaltung schon geprüft worden  und nicht als umsetzbar dargestellt. Wir stellen die Prüfung durch die Verwaltung in Frage –  warum? Die Vorlagen der Verwaltung geben uns immer wieder zu denken.

1.     Das Pausendach der Grundschule Altensenner Weg, eine 11m lange und 3m breite  Überdachung mit Glasdach, auf 10 Pfeilern wurde mit 150.000 Euro kalkuliert, das ist  fast so teuer wie ein kleines Einfamilienhaus. Diese Kalkulation wurde seitens der  Verwaltung nun  korrigiert und auf 100.000 Euro reduziert, was immer noch viel zu hoch  ist.

2.    Der Umbau der Studentenhäuser auf dem Stiftbergkampus, wir haben vorgeschlagen,  die Kasernengebäude abzureißen und neue Gebäude zu bauen, was zwar eine längere  Bauzeit nach sich ziehen aber eine Ersparnis von 11.000.000 Euro bringen würde.  Das  ein Neubau günstiger ist wurde bestätigt, aber aus zeitlichen Gründen würde an dem  Umbau der Kasernengebäude  festgehalten mit der Begründung, dass eine  Nachverhandlung um Zeitaufschub  mit der Finanzbauverwaltung nicht möglich ist und  wie ist der Status Quo?  Der Umbau verzögert sich, verteuert sich und die  Finanzverwaltung gewährt auf einmal zeitlichen Aufschub.

Diese Umstände veranlassen uns, die Prüfung des Standortes „ Janup“ durch die Verwaltung in  Frage zu stellen und eine nochmalige Überprüfung zu fordern.   Sollte die nochmalige Prüfung des Standortes „Janup“ ergeben, dass der Standort nicht möglich  ist favorisieren wir die Sanierung des Theaters und Schützenhofes. Die bisherigen  Kostenschätzungen für Schützenhof und Theater variieren so stark, dass hier Experten  hinzugezogen werden sollten.

Pressemitteilung vom 17. 10.2019

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